Allgemeine Geschäftsbedingungen für Internet-Dienstleistungen unter www.umzugs-netz.de ArenoNet Services GmbH, Mannheim
(im folgenden ArenoNet genannt)
1. ALLGEMEINES
Diese Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge mit ArenoNet. Fremde (Einkaufs-) Bedingungen gelten nur, sofern Sie nicht unseren Geschäftsbedingungen widersprechen. Anderslautende Regelungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Abweichende AGB internationaler Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil.
Schriftverkehr erfolgt vorzugsweise per Email und ist dem per Briefpost gleichgestellt. Email fällt im Folgenden unter "Schriftverkehr".
Stichdaten verstehen sich immer als "Eingang beim Empfänger". Für Email gilt als Eingang (Zustellung) der Tag der Absendung, sofern nichts anderes nachgewiesen werden kann (in diesem Fall gilt als Eingang der Zeitpunkt des Empfangs der Nachricht auf dem Zielmailserver).
a. Teilnahmeberechtigt sind alle im In- und Ausland zugelassenen Möbelspediteure.
b. Die Aufnahme in das Verzeichnis des Umzugs-Netz erfolgt auf Antrag, wenn durch Unterzeichnung dieser AGB das Einverständnis mit der elektronischen Speicherung und der mündlichen wie schriftlichen Weitergabe der unter c) genannten Suchkriterien erklärt wird:
c. Folgende Informationen kann der Teilnehmer angeben: Firma, Name, Vorname, Anschrift, Telefon, Telefax, Internet-Adresse, E-Mail-Adresse und sonstige Kommunikationseinrichtungen, sowie alle in den bei der Anmeldung vorgesehenen Felder.
d. Die Nennung der Teilnehmer erfolgt gegenüber dem Anfragenden durch Bekanntgabe einer Art "Visitenkarte". Die Bekanntgabe erfolgt immer dann, wenn ein Surfer für den angegebenen Ort, Postleitzahl, bzw. Bundesland von einem Anfragenden gesucht wird und andere Suchkriterien ggf. ebenfalls übereinstimmen. Bei mehreren in Frage kommenden Möbelspediteuren erfolgt die Benennung der einzelnen z.Z. alphabetisch. Dieses Prinzip kann durch ArenoNet jederzeit ohne Vorankündigung durch ein anderes ersetzt werden. Die Weitergabe persönlicher Daten der eingetragenen Teilnehmer erfolgt ausschließlich an Dritte, die vergleichbare Interessen verfolgen. Die Weitergabe der Daten zu werblichen Zwecken behalten wir uns ausdrücklich vor.
e. ArenoNet übernimmt keinerlei Garantie oder Haftung für die Ordnungsmäßigkeit der Dienstleistung bzw. die tatsächliche Qualifikation der Möbelspediteure.
2. PREISE UND AUFTRAGSANNAHME
Die Nutzung des Umzugs-Netz ist bis auf weiteres kostenfrei.
Der Nutzer verpflichtet sich jedoch als Gegenleistung ein Link von seiner Website auf http://www.umugs-netz.de zu setzen.
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich und gelten entsprechend unserem Angebot auf der Website (www.umzugs-netz.de). Mit Vertragsbestätigung durch ArenoNet besteht ein Vertrag über die, derzeit kostenlose, Nutzung der Dienstleistung. Diese kostenlose Nutzung kann durch ArenoNet jederzeit einseitig beendet werden.
3. LEISTUNGSBESCHREIBUNG
Die Präsentation beinhaltet das Aufnehmen der Kundendaten in unsere Datenbank, sowie deren Veröffentlichung auf der Website von www.umzugs-netz.de. Für die Erreichbarkeit dieser URL, sowie für die dort veröffentlichten Inhalte übernimmt ArenoNet keine Haftung! Die Domain www.umzugs-netz.de ist einzigartig und rechtlich geschützt. Sie steht ausschließlich ArenoNet und den Kunden zur Verfügung welche diese AGB, sowie unseren Vertrag, akzeptieren.
Der Kunde ist für das die Erstellung und Pflege seiner Daten selbst verantwortlich.
4. VERÖFFENTLICHTE INHALTE
Der Kunde stellt uns von jeglicher Haftung für den Inhalt und dessen Gebrauch frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Gleiches gilt für die Verwendung rechtlicher geschützter Domainnamen. Wir sind berechtigt, den öffentlichen Zugriff für den Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Angebote oder des Domainnamens ist. Das gleiche gilt für den Fall, dass der Kunde Erotikangebote oder Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte oder wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes deutsches Recht oder der USA verstoßen könnten.
Die Zugriffssperrung kann für das gesamte Angebot des Kunden gelten, sofern das problematische Angebot nicht zweifelsfrei eingrenzbar ist. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten.
ArenoNet ist berechtigt, beim ersten Verstoß gegen obige Bestimmungen dem Kunden fristlos zu kündigen.
5. HAFTUNG UND SCHADENSERSATZANSPRÜCHE
Die Haftung von ArenoNet für fehlerhafte oder unvollständige Eintragungen in der Datenbank, aus der die Benennungen erfolgen, ist ausgeschlossen, soweit sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, deren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine Haftung von ArenoNet für das Funktionieren der EDV, der Verfügbarkeit des Internets, auf deren Basis die Benennungen erfolgen, ist ebenfalls ausgeschlossen.
ArenoNet übernimmt keine Garantie dafür, dass das Angebot für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Wir übernehmen keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die dem Kunden durch die Bereitstellung oder Übertragung seines Angebots oder die Benutzung des Internets entstehen. Gleiches gilt für Schäden aufgrund technischer Probleme, Übertragungsfehler oder Datenunsicherheit im Internet (siehe auch Abschnitt Datensicherheit). Alle Ansprüche des Kunden sind auf den Auftragswert beschränkt, dies gilt auch bei Totalausfall der Leistung.
6. KÜNDIGUNG
Die o.g. Verträge sind - sofern nicht anders vereinbart - auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Eine Kündigung kann beiderseits täglich erfolgen.
ArenoNet ist ohne Angage von Gründen zu einer sofortigen Kündigung (ohne Einhaltung einer Frist) berechtigt.
7. ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND, SONSTIGES
ArenoNet ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen, soweit sich ArenoNet für die Erbringung der geschuldeten Leistung verbürgt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen ist Mannheim. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag mit allen übrigen Regelungen dennoch bestehen. Die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt. Die unwirksame Regelung wird durch eine dem Zweck am nächsten kommende ersetzt.
Mannheim, 11.12.2009
